Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen für diesen Shop
Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhalt:

Artikel 1 – Allgemeines
Artikel 2 – Zustandekommen des Vertrages
Artikel 3 – Preise/Kosten, Zahlungsweise, Fälligkeit
Artikel 4 – Gefahrübergang
Artikel 5 – Lieferung
Artikel 6 – Kundendienst
Artikel 7 – Eigentumsvorbehalt
Artikel 8 – Gesetzliches Widerrufsrecht
Artikel 9 – Gewährleistung
Artikel 10 – Honorar für Bildnutzung / Widerrechtliche Bildnutzung
Artikel 11 – Schlussbestimmungen
Artikel 12 – Rabattcode

Artikel 1 – Allgemeines
1.1 Anbieter
Roselle AG-€ ist ein Service der Firmengruppe Roselle AG Schweiz.

1.2 Geltung der AGB
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen Roselle AG und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabsprachen getroffen sind. Individuelle Vertragsabsprachen gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
1.3 Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Soweit von der Person des „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Kundin gemeint.

Artikel 2 – Zustandekommen des Vertrages

2.1 Angebot
Die Einstellung der Ware im Onlineshop oder in einer anderen Plattform stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von Roselle AG zu verstehen, ein Kaufangebot an Roselle AG zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber Roselle AG ab, indem er die angezeigte Ware bei Roselle AG bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich von Roselle AG gelangt ist, in der Regel durch Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers.

Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen Irrtum handelt. Das mögliche Widerrufsrecht (je nach Land) des Kunden bleibt hiervon unberührt.
2.2 Annahme
Der Kunde ist an sein Kaufangebot gebunden. Der Zugang der Bestellung wird von Roselle AG unverzüglich auf elektronischem Wege, per E-Mail, bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, soweit dies von Roselle AG nicht ausdrücklich anders erklärt wird.

Roselle AG kann das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang annehmen. Die Annahme kann sowohl per E-Mail oder Briefpost erfolgen - wobei die Annahme zusammen mit der Zugangsbestätigung per E-Mail oder aber separat erklärt werden kann - als auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden.

Ist als Zahlungsweise „Nachnahme“ vereinbart, gilt Folgendes: Wird dem Kunden innerhalb einer Frist von 30Werktagen nach Eingang seiner Bestellung bei Roselle AG weder seine Bestellung bestätigt noch die Ware ausgeliefert, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.
2.3 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass Roselle AG – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn Roselle AG das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von Roselle AG über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von Roselle AG innert 14 Werktagen, jedoch spätestens zum nächsten Monatsende zurückerstattet, als Gutschrift- Gutschein.
2.4 Technische Schritte für das Zustandekommen des Vertrages
Um einen Artikel von Roselle AG zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:
1. Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot von Roselle AG auszuwählen. Dies geschieht durch Anklicken des Warenbildes oder des Warennamens und darauf folgendes Anklicken der Taste „in den Warenkorb“. Die Ware wird sodann dem Einkaufswagen des Kunden hinzugefügt.
2. Der Kunde kann im Warenkorb sodann auf die Taste „Zum Bestellen“ klicken. Er wird dann auf eine Seite weitergeleitet, auf der sich der Kunde entweder zuerst als Neukunde registrieren kann oder sich als bereits registrierter Kunde einloggen kann. Nach dem Registrieren oder Einloggen kann der Kunde die Taste „SSL geschützt bestellen“ anklicken und sodann die Liefer- und Zahlungsart festlegen. Danach wird der Kunde auf eine Seite zur überprüfung der Bestellung durch Betätigen der Taste „Weiter“ geleitet.
3. Klickt der Kunde auf die Taste „Kaufen“, so gibt der Kunde gegenüber Roselle AG eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
4. Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass Roselle AG seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff. 2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
2.5 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Der Kunde kann den Inhalt des Einkaufswagens ändern oder löschen, wenn er den Menüpunkt Einkaufswagen aufruft. Die Änderungen können vorgenommen werden, indem die Zahl im Kästchen "Menge" geändert wird und auf "Warenkorb aktualisieren" geklickt wird.

Durch Anklicken der Taste "Zur Kasse" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde in dem EDV-System von Roselle AG registriert ist, Gelegenheit zur Registrierung erhält. Nach Auswahl der Lieferadresse und Zahlungsweise kann der Kunde seine Liefer- und Zahlungswünsche überprüfen und ändern sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.

Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.
2.6 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und Roselle AG zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von Roselle AG im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung, nach öffentlichen Äußerungen von Roselle AG oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass Roselle AG die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Roselle AG über den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.
2.7 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von Roselle AG gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei Roselle AG angefordert werden und wird dem Kunden von Roselle AG sodann per E-Mail übersandt. Der Vertragstext einschließlich der AGB sowie der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus mit der Bestätigungs-E-Mail übersandt. Mit Abruf der E-Mail durch den Kunden wird der Vertragstext auf dem Computer des Kunden abgespeichert und kann dort bis zu seiner Löschung abgerufen werden.
2.8 Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

Artikel 3 – Preise/Kosten, Zahlungsweise, Fälligkeit

3.1 Preise/Kosten
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich inklusive einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale. Vereinzelt können Versandkosten separat aufgeführt sein, in dem Fall gelten diese zusätzlich zum Kaufpreis. Ist die Lieferung an den Kunden aus Gründen nicht möglich, die Roselle AG nicht zu vertreten hat (z.B. Abwesenheit trotz vorheriger Terminabsprache; fehlende Möglichkeit der Lieferbarkeit wegen zu großer Abmessungen der Ware trotz deutlicher und verständlicher Angabe der Abmessung in der Artikelbeschreibung), so trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für den erfolglosen Versuch einer Anlieferung.
3.2 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug
Bei Zahlungsweise „Vorauskasse“ ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fällig, nachdem Roselle AG das Angebot des Kunden auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.2). Erfolgt die Annahme durch Auslieferung der Ware, tritt die Fälligkeit mit Erhalt der Ware und einer ordentlichen Rechnung ein. Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis fällig nach tatsächlichem Angebot der vertragsgegenständlichen Ware durch den von Roselle AG beauftragten Zusteller (z. B. DHL) an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse.

3.3 Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet Roselle AG die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse mit Kreditkarten, Überweisung, Sofortüberweisung,PayPal, AmazonPay. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt Roselle AG auf Anfrage mit. (Bsp. Ratenzahlung- hier werden automatisch max. 3 Raten akzeptiert und es wird eine Pauschale von 10€ Bearbeitungs- und Zinsgebühr fällig.)

Artikel 4 – Gefahrübergang

4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.
4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz von Roselle AG.
4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.

Artikel 5 – Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht Roselle AG aufmerksam. Die Lieferung unserer Artikel kann je nach Shop in dessen Land erfolgen.

Artikel 6 – Kundendienst

Der Kundendienst von Roselle AG ist für Fragen und Beanstandungen unter den Ziffern 1.1 genannte Kontaktdaten zu erreichen.

Artikel 7 – Eigentumsvorbehalt

Roselle AG behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.

Artikel 8 – Gesetzliches Widerrufsrecht

8.1 Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich erforderliche Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts.
Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher:

Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Roselle AG wird jeden einzelnen schriftlichen Widerruf prüfen.
Eine Widerrufsfrist von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, die Ware bestellt hat und die Rechnung mit unserem Impressum in Empfang genommen hat, wird hiermit eingeräumt. Hierfür wird keine Gebühr verrechnet und es wird sofort storniert.

Ein schriftlich eingereichter Widerruf ausserhalb der oben genannten Frist kann unter Umständen nach Prüfung durch Roselle AG bewilligt werden. Hier berechnet Roselle AG eine Gebühr bsp. Storno- und Bearbeitungsgebühr von 15% - oder mindestens 25€, evtl. Mahn- und Inkasso Gebühren und weitere.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Roselle AG, Bergliweg 15 / PF 957, 6301 Zug, Schweiz, E-Mail: info@Roselle-shop.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Muster- Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie er zurück.)
An:
Roselle AG

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

8.2 Für die Rückzahlung nutzen wir die Rückerstattung per Gutschein. Sie können diesen ohne Einschränkungen beim nächsten Einkauf im Shop nutzen. In Absprache kann es in seltenen Fällen auch Vorkommen, dass wir an dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, auszahlen.

8.3 Für die Zahlungsweise Ratenzahlung ist kein Widerrufsrecht vorgesehen. Sollte hier eine Stornierung nach Prüfung des Verkäufers möglich sein, ist dies mit einem Mehraufwand und gesonderten Mehrkosten verbunden. (Mindestens 1Rate wird hier einbehalten als Mehrkostenpreis.)

Artikel 9 – Gewährleistung

9.1 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Roselle AG gewährt dem Kunden keine eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 443 BGB auf die angebotenen Waren. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine Herstellergarantie besteht, welche neben die Gewährleistung von Roselle AG tritt.
Wichtiger Hinweis bei Rücksendungen:
Sollten Sie die Ware aufgrund eines Mangels zurücksenden wollen, bitten wir Sie höflich, Roselle AG vorher zu kontaktieren (Kontaktdaten s. Ziff. 1). Roselle AG wird in den meisten Fällen die Ware dann durch den Hersteller bei Ihnen abholen lassen(Kostenfaktor Verrechnung wird nach allgemeiner Rechtslage getätigt.). Ausser es handelt sich um Speditionsmängel bei Anlieferung, in diesem Falle muss eine schriftliche Erklärung abgegeben werden. Selbstverständlich bleibt dem Kunden das Recht unbenommen, die Ware ohne vorherige Kontaktaufnahme selbst an Roselle AG (bitte Lageradresse vorab anfragen) zurückzusenden. Vorstehende Bitte lässt die gesetzlichen Rechte des Kunden unberührt.

Artikel 10

Bei rechtswidriger Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlicher Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Veränderung eines Bildes erhält Roselle AG von einem gewerblich handelnden Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Nutzungshonorars. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unberührt. Dem unberechtigten Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, das Roselle AG ein Schaden nicht oder in der Höhe wesentlich niedriger als vorgenannte Pauschale entstanden ist.

Artikel 11 – Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von Roselle AG zuständig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Schweiz hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Roselle AG ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.

Artikel 12 – Rabattcode

Jeder erworbene Rabattcode kann pro Kunde nur einmal eingelöst werden (sofern nicht anders angegeben). Um den Rabatt zu erhalten, müssen die folgenden Bedingungen erfüllt werden: Mindestbestellwert, ausgewählter Artikel, Anzahl des Artikels, Ablaufdatum, usw. Wenn der Rabattcode nicht funktioniert, wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns: info@Roselle.com.
Stellen Sie sicher, dass der Rabattcode gültig ist bevor Sie die Bestellung aufgeben. Die Bestätigung der Bestellung und der Zahlung bedeutet, dass Sie als Kunde oder Kundin mit dem angezeigten Preis einverstanden sind und der Betrag nach Zahlungseingang nicht erstattet werden kann.
Eine Rückerstattung ist nicht möglich, wenn Sie den Auftrag bestätigt haben und der Rabattcode nicht korrekt verarbeitet werden kann. Rabattcodes sind nicht gültig in Kombination mit anderen Gutscheincodes und Auktionen. Die Nutzungsbedingungen, Gültigkeit und Wert der Rabattcodes können ohne vorherige Ankündigung geändert werden.

2. Der Nutzer ist berechtigt, die (Informationen auf der) Website einzusehen und zu kopieren, zum Beispiel durch Drucken oder Abspeichern. Jede anderweitige Nutzung, beispielsweise die Speicherung oder Vervielfältigung (von Teilen) der Website auf einer separaten Internet-Website oder die Erstellung von Verbindungen, Hyperlinks und Deeplinks auf (Teilen) der Website ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Roselle AG nicht gestattet.
3. Die Informationen auf der Website werden zum Teil von Dritten wie Drittanbietern und anderen Nutzern (im Falle von Bewertungen) bereitgestellt. Roselle AG kann nicht für Schäden verantwortlich gemacht werden, die aus falschen, unvollständigen oder falschen Angaben entstehen, die von Dritten auf der Website geliefert werden.
4. Die Website kann Links zu externen Internetseiten enthalten. Roselle AG kann nicht für die Nutzung oder den Inhalt von Webseiten verantwortlich gemacht werden, auf denen ein Link zur Website angezeigt wird oder die einen Link zur Website enthalten.

Artikel 11 - Haftung

1. Der Nutzer erkennt an, dass, im Falle von Aufträgen mit Drittanbietern, der Kaufvertrag zwischen dem Nutzer und dem(n) Drittanbieter(n) abgeschlossen wird und dass Roselle AG keine Partei in diesem Vertrag ist und sein wird.
2. Roselle AG ist nicht verpflichtet, die Qualität, Menge oder Leistung der Produkte, die von Drittanbietern auf der Website angeboten werden, zu überprüfen oder zu beurteilen und kann in keiner Weise für Schäden verantwortlich gemacht werden, die sich aus der Tatsache ergeben, dass diese Informationen sich als fehlerhaft, unvollständig oder falsch erweisen.
3. Sollte Roselle AG für entstandene Schäden haftbar gemacht werden, so ist diese Haftung auf den Kaufpreis des jeweiligen Produktes begrenzt, der vom Dritten dem Nutzer in jedem Fall in Rechnung gestellt wurde.
4. Die Haftung von Roselle AG, gleich welcher Art, ist auf den Betrag beschränkt, den die Haftpflichtversicherung von Roselle AG im betreffenden Fall auszahlt.

Artikel 12 – Sonstiges

1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht mehr verbindlich, unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen uneingeschränkt gültig. In einem solchen Fall wird Roselle AG die betreffende Bestimmung durch eine neue Bestimmung ersetzen, die von Roselle AG festgelegt wird und die dem Sinn und Zweck der zu ersetzenden Bestimmung soweit wie möglich entspricht.
2. Für die Nutzung der Website, die Nutzung des Kontos und diese Geschäftsbedingungen gilt ausschließlich das schweizer Recht.

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